Zu den Protesten #b0108

Am 01.08.2020 trafen sich in Berlin lt. Angaben der Polizei rund 20.000 Menschen, um gegen Coronaschutzmaßnahmen, Maskenpflicht und letztlich auch den gesunden Menschenverstand zu demonstrieren.

Wenn Verschwörungstheorien rechts und links einen

Die Kundgebung war von der Stuttgarter Initiative “Querdenken 711” angemeldet worden. In Stuttgart demonstrierte diese Initiative bereits mehrfach und in ihrem Dunstkreis sammeln sich Identitäre, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Im Rahmen der gestrigen Proteste sammelten sich jedoch nicht nur Rechtspopulisten und Identitäre. Nein, geeint durch die Verschwörungstheorie, die Pandemie sei eine von den Regierungen ausgegebene Falschmeldung und die Hygiene- und Schutzmaßnahmen seien eine gezielte Unterdrückung der Grundrechte und der Freiheit in unserem Land, liefen dort Medienberichten und Berichten auf Twitter zur Folge Linke zusammen mit Rechten und Grünen. Selbst LGBTQ-Fahnen sollen gesichtet worden sein.

Maske und Abstand gab es nur bei Journalisten und der Polizei

Die Polizei rief mehrfach – erfolglos, wie bei dem angetretenen Klientel auch nicht anders zu erwarten war – zur Befolgung der Hygieneanordnungen auf. MNS und Abstand waren, erwartungsgemäß, bei dieser Veranstaltung nur bei Journalisten und der Polizei zu beobachten.

Am Ende wurde die Veranstaltung dann vorzeitig von der Polizei aufgelöst. Der Veranstalter musste von der Polizei gewaltsam von der Bühne entfernt werden. Auch war von Angriffen auf die Polizei die Rede, weit nach der eigentlichen Auflösung der Veranstaltung. Die Polizei war indes nach meinem Dafürhalten völlig unvorbereitet und mit ungenügender Mannstärke vertreten.

Pandemien sind nicht die richtige Zeit für Großveranstaltungen

Lassen wir die Klientel, von der die Veranstaltung ausging und die sich dort mehrheitlich traf, mal außen vor. Immerhin wurden auch genügend Linke, Grüne und andere gesichtet. Grundsätzlich bin ich als Pirat sehr empfänglich dafür, wenn Menschen für ihre Grundrechte demonstrieren. Das Recht, sich im Zweifel auch über Demonstrationen und Proteste Gehör zu verschaffen, seine Meinung frei und sich der Regierung gegenüber kritisch zu äußern, sind mithin ungemein wichtige Pfeiler unserer Demokratie. Diese Pfeiler sind mit aller demokratischen Gewalt zu schützen.

Ich bin allerdings nicht der Ansicht, dass Pandemiesituationen hierbei außen vor sein sollten. Ich war schon bei den BLM Protesten dagegen, in einer Pandemiesituation potentielle Superspreader-Ereignisse zu genehmigen. Und ich weiß auch nicht, was die Zuständigen in Berlin geritten hat, diese Demonstration zu genehmigen. Da wusste man doch schon im Voraus, dass sich dieses Klientel nicht an Abstandsregeln und die Maskenpflicht halten würden. Das war immerhin buchstäblich der Aufhänger der ganzen Sache.

Ich sehe die gestrigen Ereignisse daher kritisch. Ich hoffe sehr, dass wir dadurch keine erhöhten Infektionszahlen zu befürchten haben. Unsere Grundrechte sind ein hohes Gut und ja, aktuell sind diese in Teilen aufgrund der Pandemiesituation temporär eingeschränkt. Die Einschränkungen sind jedoch sehr limitiert und schlicht sinnvoll: durch Abstand, MNS und die Vermeidung von Großveranstaltungen verringern wir effektiv die Verbreitungschancen des Virus.

Die Hoffnung auf Vernunft bleibt

Wir haben bereits viel erreicht. Deutschland wird gemeinhin als eines der Länder bezeichnet, welche die Pandemie bislang sehr souverän gemeistert haben. Und das mit vergleichsweise nur sehr geringen Einschränkungen. Lassen Sie uns das jetzt nicht kaputt machen, indem wir unachtsam, indifferent und überheblich werden.

Mein Aufruf an Sie lautet daher: tragen Sie in öffentlichen Räumen, im ÖPNV und überall da, wo Sie keinen Abstand halten können, einen MNS. Halten Sie möglichst Abstand. Meiden Sie Großveranstaltungen und öffentliche Zusammenkünfte, wo immer möglich. Und: bleiben Sie gesund!

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