Merkel hat das Land ruiniert

Wer sich auf Twitter, Facebook und co. politischen Diskussionen widmet, wird um einen Satz über kurz oder lang nicht herumkommen: “Merkel hat das Land ruiniert!“. Ausgesprochen wird dieser mit der Chuzpe desjenigen, der sich zu 100% auf der Seite der Wahrheit und Realität wähnt und genau weiß, dass es anders ja gar nicht sein kann. Der Ruin wird nicht selten dann mit Einzelbeispielen von Bekannten, Freunden, Verwandten oder einem selbst “bewiesen”; nicht selten ist dann besonders aktuell von Selbständigen die Rede, die aufgrund von “Berufsverboten” jetzt um ihre Existenz bangen müssten.

So bedauernswert und schlimm das ja auch ist, als Beweisführung für den Ruin eines ganzen Landes jedoch genügt mir das noch lange nicht. Gerade Selbständige waren schon immer darauf angewiesen, selbst mehr Vorsorge zu leisten und sich selbst abzusichern. Ob das nun fair und gerecht ist oder nicht, darum soll es hier heute auch gar nicht gehen. Und selbst dann könnte man das nicht Merkel allein in die Schuhe schieben, denn das ist ja nicht erst seit Merkels Amtszeit der Fall.

Aber lassen Sie uns am Anfang beginnen: was bedeutet eigentlich Ruin?

Wenn wir in Google das Wort “Ruin” suchen, wird uns obiger Lexikoneintrag gezeigt. Als Synonyme für Ruin werden uns also u.A. Unglück, Untergang, Konkurs, Bankrott, Pleite und Zusammenbruch angeboten. Wenn wir versuchen, uns realistisch und unvoreingenommen an eine Analyse zu wagen, ob irgendeiner dieser Begriffe die Lage der Bundesrepublik Deutschland als Ganzes zutreffend beschreibt, müssen wir ganz klar sagen: nein, davon sind wir meilenweit entfernt. Dem Land als Solchem geht es gut, von einem Ruin sind wir so weit entfernt, wie es nur geht. Das Land ist nicht zahlungsunfähig und zusammengebrochen würde ich uns nun auch beim besten Willen nicht nennen.

Die meisten von uns haben eine Wohnung oder ein Haus, entweder zur Miete oder als Eigentum und somit ein Dach über dem Kopf und sind vor Kälte, Unbill und Wetter geschützt. In dieser Wohnung oder diesem Haus befinden sich Steckdosen, aus denen Strom kommt, Wasserhähne, aus denen fließend Wasser kommt und Heizungen, die dafür sorgen, dass wir nicht frieren. Wer keine Arbeit hat, wird in aller Regel vom sozialen Netz aufgefangen, welches dafür sorgt, dass niemand hungern oder frieren muss. Sicher, das Netz könnte engmaschiger sein und generell etwas überholt und verbessert werden, keine Frage. Aber es ist da und es funktioniert in aller Regel und ist somit ein weiteres Indiz dafür, dass Deutschland nicht ruiniert ist.

Die meisten von jenen, die vom Ruin Deutschlands reden, tun dies mit ihrem iPhone oder einem Computer. Die meisten, die das Land nicht nur am, sondern bereits im Abgrund sehen, sind von selbigem selbst so weit entfernt, wie sie nur sein könnten.

Sicher, auch in Deutschland gibt es Obdachlose. Das ist mir bewusst. Die gibt es in jedem Land und um die soll es in dieser Betrachtung jetzt auch gar nicht gehen.

Der “Ruin” aus Merkels Hand in Zahlen

Aber ich kann hier natürlich, genau, wie diejenigen, die den Ruin aus Merkels Hand herbeibeschwören, viel erzählen. Schauen wir uns also konkrete Entwicklungen an.

Arbeitslosigkeit

Wenn man über den Ruin eines Landes spricht, gibt es bestimmte Eckpfeiler und Daten, die man sich standardmäßig anschauen kann, um festzustellen, ob es dem Land nun wirklich schlecht geht oder nicht. Gemeinhin wird als negativer Faktor eine hohe Arbeitslosigkeit angesehen. Wie hat sich also die Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren in Deutschland entwickelt?

Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Zwischen 1980 und 2005 ist ein relativ stetiger Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Merkel wurde 2005 Kanzlerin und wir müssen uns nun also, um zu beurteilen, ob sich die Arbeitslosenquote während ihrer Kanzlerschaft negativ entwickelt hat, also anschauen, was ihr hinterlassen wurde und was sie daraus gemacht hat. Am Anfang ihrer Kanzlerschaft lag die Quote bei über 18%. Die Grafik zeigt recht deutlich einen Abfall dieser Quote bis hin zu 4-6% im November 2019.

Jetzt müssen wir hier natürlich auch mit bedenken, dass diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen sind. So werden seit Längerem zum Beispiel Kurzzeitbeschäftigte, Hartz IV Empfänger mit Beschäftigung, etc. nicht mehr als Arbeitslose gezählt und fallen, obwohl sich deren Situation nicht wirklich verbessert oder gar normalisiert hat, aus der Statistik raus. Dennoch steht am Ende eine Verbesserung des Indikators. Nehmen wir also die Arbeitslosenquote als Indikator heran, so hat Merkel das Land nicht ruiniert. In ihrer Kanzlerschaft ist die Arbeitslosenquote stetig gesunken. Das ist eine Verbesserung, keine Verschlimmerung.

Bruttoinlandsprodukt

Das Bruttoinlandsprodukt ist ein weiter Indikator, an dem man messen kann, ob Merkel das Land in den Ruin getrieben hat oder nicht. Ein fallendes Bruttoinlandsprodukt kann z.B. als Schwächung der Wirtschaft interpretiert werden, während man sagen könnte, dass ein stetig wachsendes Bruttoinlandsprodukt ein Indikator für Wohlstand und wirtschaftliche Sicherheit interpretiert werden kann.

Entwicklung des BIP in Deutschland seit 2000, Quelle: de.statista.com

Seit Merkels Amtsantritt 2005 ist das BIP mit einer Ausnahme in 2009 stetig gestiegen. Das ist ein Trend, der schon weit vor Merkel begann; tatsächlich ist 2009 das einzige Jahr seit der auf de.statista.com sichtbaren Statistik, beginnend mit dem Jahr 1950, in dem das BIP im Vergleich zum Vorjahr mal nicht stieg.

Wenn wir also nun von der vorgenannten Prämisse ausgehen, dass wir ein stetig steigendes BIP als positiven Indikator interpretieren, müssen wir hier zum Schluß kommen, dass Merkel auch hier das Land nicht in den Ruin getrieben hat.

Inflation

Als Inflation (vom lateinischen inflatio, Aufblähen oder Anschwellen) wird gemeinhin die “Entwertung” von Geld im Sinne der Minderung der Kaufkraft bei gleichbleibender Warenmenge bezeichnet. Sinkt die Kaufkraft eines Landes zu stark, wird dies i.d.R. als negativer Indikator betrachtet. Bei einer regelmäßig stark sinkenden Kaufkraft könnte man also davon sprechen, dass das Land in den Ruin getrieben würde. Wie verhält es sich also mit der deutschen Kaufkraft?

Inflationsrate in Deutschland, Quelle: de.statista.com

Hier schwankt es, zugegebenermaßen, auch in Merkels Amtszeit mitunter erheblich. Alles in Allem jedoch hält sich die Inflationsrate mehr oder minder stabil. Insgesamt sind die Schwankungen nicht vergleichbar mit z.B. denen, die während einer Amtszeit Schmidt oder Kohl stattfanden und auch die Werte sind im Vergleich deutlich niedriger. Hatten ein Kanzler Schmidt oder Kohl teilweise mit Inflationsraten über 5% zu kämpfen, so kam Merkel nur selten mal über 2%.

Insgesamt betrachtet würde ich hier also auch nicht von einem Ruin sprechen.

Also, sind wir ruiniert?

Nehmen wir die o.g. 3 Indikatoren als Entscheidungsgrundlage, kann man beim besten Willen nicht davon sprechen, dass wir in einem ruinierten Land leben. Auch kann man anhand der o.g. 3 Indikatoren auch nicht sagen, sie hätten sich während Merkels Amtszeit nennenswert verschlechtert. Im Gegenteil, sowohl Arbeitslosenquote als auch Bruttoinlandsprodukt haben sich während Merkels Amtszeit stetig verbessert.

Wir haben, in aller Regel, fließend Wasser, Strom, Heizung und ein Dach über dem Kopf. Andere Länder müssen keine Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen, weil sie hier vom Staat wegen ihrer politischen oder religiösen Ansicht verfolgt oder gar ermordet würden. Man darf in Deutschland seine Meinung frei sagen, ohne dafür staatliche Repressalien befürchten zu müssen. Das geht sogar so weit, dass man in Deutschland oftmals sogar die Abschaffung der Demokratie fordern darf, ohne, dafür Konsequenzen befürchten zu müssen. So weit sogar, dass es eine Partei in den Bundestag geschafft hat, die mitunter unverhohlen und unwidersprochen Aussagen ihrer Mitglieder toleriert, die streckenweise klar faschistischer und nationalsozialistischer Diktion folgen. So weit geht die Meinungsfreiheit in Deutschland. Und auch die Extreme der anderen Ideologien, wie z.B. Sozialismus oder Islamismus, dürfen hier ihre Meinung frei äußern. Auch dies ist kein Zeichen eines in den Ruin getriebenen Landes und auch unter Merkel hat sich hieran nichts geändert.

Aber die Coronamaßnahmen sind doch Grundrechtseinschränkungen!

Ja, das ist teilweise richtig. Grundrechtseinschränkungen jedoch, zu denen das Parlament mit der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes die Regierung klar, deutlich und in Einhaltung unserer parlamentarischen Grundregeln berechtigt hat.

Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde im März 2020 beschlossen und der Bundestag hat zur selben Zeit das Vorliegen einer solchen epidemischen Lage beschlossen. Da war nichts Dikatorisches dabei, das hat der Bundestag in Einhaltung der parlamentarischen Grundlagen so beschlossen. Eben jenes Gesetz ermächtigt in Folge dessen das Gesundheitsministerium zum Beschluss entsprechender Maßnahmen.

Und nichts von dem, was seither vom Bürger gefordert wurde, ist wirklich zu viel erwartet. Wir müssen uns hier stetig vor Augen halten, dass wir von einer Pandemie sprechen. Das betrifft nicht nur uns, das betrifft die ganze Welt. Genau wie zuvor z.B. die Spanische Grippe, die Schweinepest oder die Vogelgrippe. Nicht alle dieser vorgenannten Epidemien grassierten ähnlich stark, wie nun Covid19 und nicht alle davon sind ähnlich schwerwiegend für uns. Am Ehesten noch vergleichbar wären hier wohl Spanische Grippe und Covid19. In einem Zeitraum von knapp 2 Jahren forderte die Spanische Grippe hierbei zwischen 20 und 50 Millionen Toten. In einer Zeit, in der Hygiene und Medizin noch nicht so weit fortgeschritten waren, wie heute. Ohne die moderne Medizin, Hygiene und Vorsichtsmaßnahmen, könnte Covid19 durchaus ähnliche Zahlen erreicht haben. Außerdem sprechen wir bei Covid19 auch von höchst unangenehmen potentiellen Folgeschäden in Lunge, Herz und Hirn.

Also doch Ruin, aber eben parlamentarisch genehmigt! Ha!

Nein, eben nicht. Deutschland, selbst jetzt, wo die Zahlen massiv steigen und über 80% von Deutschland als Hotspot gelten, hat die Pandemie im Vergleich immer noch deutlich besser im Griff, als viele andere Länder in Europa. Von Ruin kann hier nicht die Rede sein.

Und auch die Demokratie hat Merkel nicht nachhaltig geschädigt. Wie sollte sie auch, die Maßnahmen wurden auf Basis eines parlamentarisch beschlossenen Gesetzes getroffen.

Ich habe hier und hier bereits ausführlich darüber gesprochen, wie es meiner Ansicht nach um unsere Demokratie bestellt ist und ich sehe das nach wie vor so wie in diesen Beiträgen.

Wir sind nicht ruiniert. Wir sind verwöhnt. Und wir wollen unsere Schäufelchen weder teilen, noch abgeben. Nicht einmal für kurze Zeit. Das wird sich noch rächen, denn dem Virus ist unsere Bequemlichkeit schlicht egal. Hierzu habe ich ja unlängst erst hier eine ausführliche Aussage getroffen.

Fazit

Man kann an Merkels Politik viel kritisieren. Dass ich Merkel mal verteidigen würde, hätte mir vor einem Jahr auch niemand sagen dürfen. Und auch nach wie vor bin ich davon überzeugt, dass Merkel politisch mal mehr wagen müsste. Den Status quo nur zu verwalten, kann nicht ewig gut gehen, auch, wenn wir damit seit 15 Jahren Glück haben. Deutschland braucht Innovation. Deutschland braucht mehr Fortschritt und das selbstbewusste Zugehen auf Neues. Unsere Infrastruktur muss erneuert werden, Digitalisierung, eLearning, eGovernment und co. müssen vorangetrieben werden. Zu all diesen Themen habe ich bereits mehrfach Stellung bezogen, ob als Autor oder Co-Autor.

All das ist mit einer Kanzlerin Merkel kaum bis nicht passiert und das kreide ich ihr durchaus an. Das hat sie auch zu verantworten. Wir könnten in vielen Bereichen schon deutlich weiter sein, wäre sie keine Verwalterin, sondern eine Macherin. Hätte sie ein wenig mehr politischen Wagemut, könnten wir vermutlich heute Vorreiter bei Digitalisierung, eLearning und eGovernment sein. Stattdessen werden wir von so ziemlich jedem anderen Land in den Punkten Breitbandverbindung, eGovernment und co. zum Teil weit abgehängt.

Gibt es Einiges, dass man an Merkels Politik kritisieren und verbessern könnte? Mit Sicherheit, keine Frage. Aber in den Ruin getrieben hat sie das Land nun beim besten Willen nicht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

eins × drei =